Digitale Überwachung – das wahre Motiv hinter dem Druck, Kinder zu impfen

Internationale “Allianzen”, die die Verschmelzung von “Big Tech” und “Big Health” unterstützen

Es war zu Beginn des vorangegangenen Jahrzehnts, im Januar 2010, als Bill Gates über die Bill & Melinda Gates Foundation verkündete: “Wir müssen dieses Jahrzehnt zum Jahrzehnt der Impfstoffe machen”, und fügte hinzu, dass “Innovation es möglich machen wird, mehr Kinder als je zuvor zu retten”.

Bei der Einführung dieses so genannten “Jahrzehnts der Impfstoffe” hat die Gates-Stiftung 10 Milliarden Dollar an Finanzmitteln zugesagt. Aber Gates war nicht der einzige Akteur dieser Initiative.

So wurde im Rahmen des Programms “Jahrzehnt der Impfstoffe” ein von der Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health entwickeltes Modell verwendet, um die potenziellen Auswirkungen von Impfstoffen auf die Zahl der Todesfälle bei Kindern im kommenden Jahrzehnt zu prognostizieren.

Und die Ankündigung der Initiative “Jahrzehnt der Impfstoffe” erfolgte auf der diesjährigen Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF).

Dieselben Akteure – die Bill & Melinda Gates Foundation, die Johns Hopkins Bloomberg School of Public Health und das WEF – organisierten die inzwischen berüchtigte Pandemie-Simulationsübung Event 201 im Oktober 2019, kurz bevor COVID in unser Leben trat.

Darüber hinaus wurde im Jahr 2010 im Rahmen dieser Initiative ein “Globaler Impf-Aktionsplan” angekündigt. Es handelte sich um eine Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO), UNICEF und dem National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), in dessen Führungsgremium Dr. Anthony Fauci saß.

Wie die Gates-Stiftung damals erklärte:

“Der Globale Impf-Aktionsplan wird eine bessere Koordinierung zwischen allen Interessengruppen – nationalen Regierungen, multilateralen Organisationen, der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor und philanthropischen Organisationen – ermöglichen und entscheidende politische, ressourcenbezogene und andere Lücken aufzeigen, die geschlossen werden müssen, um das lebensrettende Potenzial von Impfstoffen zu nutzen.”

Dem Lenkungsausschuss für den “Global Vaccine Action Plan” gehörte ein Mitglied der GAVI Alliance an. Bemerkenswert ist, dass die erste Ankündigung des “Jahrzehnts der Impfstoffe” in Anwesenheit von Julian Lob-Levyt, dem damaligen CEO der GAVI Alliance, erfolgte.

Was bzw. wer ist die GAVI Alliance? Die GAVI Alliance, die auch als “Vaccine Alliance” bekannt ist, hat sich zum Ziel gesetzt, “Leben zu retten und die Gesundheit der Menschen zu schützen”, und erklärt, dass sie “dabei hilft, fast die Hälfte aller Kinder weltweit gegen tödliche und beeinträchtigende Infektionskrankheiten zu impfen”.

GAVI arbeitet mit verschiedenen internationalen Organisationen zusammen, darunter bekannte Namen wie die WHO, UNICEF, die Bill & Melinda Gates Foundation und die Weltbank. (Die Weltbank ist weit davon entfernt, den Armen der Welt zu helfen, und wurde von dem ehemaligen Insider John Perkins als eine Organisation beschrieben, die “Wirtschaftskiller” einsetzt, um finanziell geschwächte Länder zu unterdrücken).

Im Jahr 2018 hat die GAVI im Rahmen ihrer INFUSE-Initiative (Innovation for Update, Scale and Equity in Immunization, dt.: Innovative Aktualisierung, Skalierung und Gerechtigkeit bei der Immunisierung) die folgenden “Denkanstöße” gegeben:

“Stellen Sie sich eine Zukunft vor, in der alle Kinder Zugang zu lebensrettenden Impfstoffen haben, unabhängig davon, wo sie leben – eine Zukunft, in der Eltern und Gesundheitspersonal dafür sorgen, dass sie rechtzeitig geimpft werden, eine Zukunft, in der sie ihre eigene digital gespeicherte Gesundheitsakte haben, die nicht verloren gehen oder gestohlen werden kann, eine Zukunft, in der diese Daten es jedem Kind (und den Eltern) ermöglichen, unabhängig von Geschlecht, wirtschaftlicher oder sozialer Stellung Zugang zu einem Bankkonto zu haben, zur Schule zu gehen, Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und letztlich ein Leben in Wohlstand aufzubauen.

Diese Zukunft ist heute möglich. Mit den neuesten Fortschritten der digitalen Technologien, die effizientere Wege zur Registrierung, Identifizierung von Geburten und Ausstellung von Identitätsnachweisen und Authentifizierungen für den Zugang zu Dienstleistungen ermöglichen, stehen wir kurz davor, eine gesündere und wohlhabendere Zukunft für die schwächsten Kinder der Welt zu schaffen.”

Dies soll laut GAVI durch die INFUSE-Initiative erreicht werden, insbesondere durch die “Forderung nach Innovationen, die neue Technologien nutzen, um den Prozess der Identifizierung und Registrierung jener Kinder zu modernisieren, die lebensrettende Impfstoffe am dringendsten benötigen”.

Der investigative Reporter Leo Hohmann beschreibt es so:

“Lassen Sie sich nicht von dem Teil verwirren, in dem es um den ‘Aufbau einer gesünderen und wohlhabenderen Zukunft’ geht. Das ist bloß Augenwischerei. Es geht nur um Datenerfassung und hat nichts mit Gesundheit zu tun.

Der wahre Zweck hinter dem historischen, beispiellosen Vorstoß, die Jüngsten zu impfen, sogar gegen Krankheiten wie COVID, die für sie keine Bedrohung darstellen, besteht darin, die heutige Generation von Kindern in das blühende, globale und digitale Identitätssystem zu integrieren.”

GAVI selbst bestätigte die obige Aussage, da sie die potenziellen Einsatzmöglichkeiten dieser “neuen Technologien” beschrieben hat, die über die Ausstellung einer “digitalen Gesundheitskarte für Kinder” hinausgehen und den “Zugang zu anderen Dienstleistungen”, einschließlich der weit gefassten Definition von “Finanzdienstleistungen”, umfassen.

Beschränkungen des “Zugangs” zu solchen “anderen Dienstleistungen” sind bereits in Ländern zu beobachten, in denen COVID-Pässe den Zugang zu Geschäften, Banken und anderen privaten Räumen für nicht geimpfte Personen einschränken.

Die GAVI Alliance arbeitet auch eng mit der 2016 gegründeten Allianz ID2020 zusammen, die behauptet, sich für “ethische, die Privatsphäre schützende Ansätze zur digitalen ID” einzusetzen und fügt hinzu, dass “die digitale ID optimal zu gestalten bedeutet, die bürgerlichen Freiheiten zu schützen”.

Es überrascht nicht, dass der potenzielle Verlust der bürgerlichen Freiheiten für Personen, die sich aus irgendeinem Grund gegen eine Impfung entscheiden und daher in Gebieten, in denen COVID-Pässe eingeführt und durchgesetzt wurden, von großen Teilen der Gesellschaft ausgeschlossen sind, nicht geklärt wird.

Diese Rhetorik von ID2020 erinnert an die öffentlichen Erklärungen der Europäischen Union (EU) bei der Einführung ihres so genannten “Grünen Passes” zu Beginn dieses Jahres.

EU-Beamte wie die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen – die kürzlich eine “Diskussion” über Pflichtimpfungen in der EU forderte – gaben sich große Mühe zu betonen, wie die Privatsphäre des Einzelnen geschützt werden würde.

In einer Art und Weise, die manche für unbedacht halten könnten, betonten sie außerdem, dass ein solcher digitaler Pass den Menschen ermöglichen würde, sich sicher “zu bewegen”, um “zu arbeiten oder zu reisen”, als ob eine solche Freizügigkeit ein neues Konzept wäre, das nur ein digitaler Pass möglich machen könnte.

Auch hier wurden Einschränkungen für Ungeimpfte, einschließlich solcher, die “Arbeit oder Tourismus” betreffen, in der öffentlichen Rhetorik rund um diese neue Maßnahme nicht erwähnt.

Im INFUSE-Aufruf zur Innovation werden die Möglichkeiten hervorgehoben, die sich aus der Zusammenarbeit zwischen GAVI und ID2020 ergeben könnten:

“Laut der ID2020-Allianz – einer öffentlich-privaten Partnerschaft, der auch Gavi angehört – könnte die Verwendung digitaler Gesundheitskarten für Kinder die Durchimpfungsraten direkt verbessern, da sie eine überprüfbare, genaue Aufzeichnung gewährleisten und die Eltern dazu veranlassen, ihre Kinder zur nächsten Impfung zu bringen.

Aus Sicht der Eltern können digitale Aufzeichnungen die Nachverfolgung der Impfungen ihres Kindes erleichtern und unnötigen Papierkram vermeiden.

Und wenn die Kinder größer werden, kann ihre digitale Gesundheitskarte für den Zugang zu weiterführenden Diensten, wie der Grundschule, verwendet werden oder die Beantragung alternativer Berechtigungsnachweise erleichtern. Je nach den Bedürfnissen und der Bereitschaft des Landes könnte die digitale Gesundheitskarte der erste Schritt zur Schaffung einer legalen, allgemein anerkannten Identität sein.”

All diese Vorschläge und Initiativen scheinen wiederum eng mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen übereinzustimmen, insbesondere mit Goal 16.9, in dem die Bereitstellung einer digitalen Identität für alle, einschließlich Neugeborener, bis 2030 gefordert wird.

Zu diesem Zweck haben die Vereinten Nationen 2018 die UN Legal Identity Agenda Task Force eingerichtet. Im Mai 2021 organisierte diese Task Force zusammen mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen und einer Reihe von Akteuren aus dem Privatsektor die Diskussionsveranstaltungen “Future of Technology and Institutional Governance in Identity Management” (Zukunft der Technologie und institutionelle Steuerung im Identitätsmanagement).

Aus dem Abschlussbericht dieser Sitzungen geht unter anderem der Wunsch der Beteiligten nach einer Ausweitung öffentlich-privater Partnerschaften für die weitere Entwicklung und Umsetzung digitaler ID-Systeme weltweit, auch im globalen Süden, hervor.

Einer der anwesenden Akteure, die gemeinnützige Secure Identity Alliance, wirbt damit, dass sie “die Bereitstellung legaler, vertrauenswürdiger Identitäten für alle und die Entwicklung inklusiver digitaler Dienste unterstützt, die für nachhaltiges, weltweites Wirtschaftswachstum und Wohlstand notwendig sind”.

Ein im Juli von der Security Identity Alliance veröffentlichtes Papier befasst sich mit dem Thema “Gesundheitszertifikate zu einer praktikablen Realität machen”.

Einer der fünf Grundsätze, die das Papier für solche Gesundheitspässe aufstellt, ist, dass sie “zukunftssicher” sind, indem sie “Mehrzweckfunktionen” bieten, um “einen dauerhaften Wert über die aktuelle Krise hinaus sicherzustellen”.

Zu den Vertretern der Secure Identity Alliance gehören Regierungsbehörden aus Ländern wie Deutschland, den Niederlanden, Estland, Slowenien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Nigeria und Guinea.

Zu den Gründungsmitgliedern und derzeitigen Vorstandsmitgliedern gehört auch die Thales-Gruppe, ein privates Unternehmen, das in den Bereichen Luft- und Raumfahrt, Verteidigung und Sicherheit tätig ist – kurz gesagt, ein Rüstungsunternehmen.

Auf ihrer Website wirbt die Thales-Gruppe stolz für ihre “intelligente Gesundheitskarte” und ihre Technologie der digitalen ID-Geldbörse. Inmitten einer utopischen Sprache, in der behauptet wird, dass “wir für den Wandel bereit sind” und “die Bürger die Kontrolle übernehmen”, verspricht die digitale ID-Geldbörse der Öffentlichkeit die Möglichkeit, “auf die Rechte und Dienstleistungen zuzugreifen, die uns zustehen”.

Tatsächlich gehen die Dokumente, die über diese digitale ID-Brieftasche verfügbar wären, über “Gesundheitsausweise” hinaus und umfassen nationale Personalausweise, Führerscheine und eine Vielzahl anderer offizieller Dokumente.

Zahlreiche Länder weltweit, darunter auch die USA, befinden sich derzeit in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung genau dieser Art von “digitaler Brieftasche”.

“Gesundheitspässe” gehen einen Schritt (oder mehr) weiter: Regelungen für digitale Geldbörsen nehmen Gestalt an

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedete am 30. November H.R. 550, den Immunization Infrastructure Modernization Act von 2021.

Sollte der Kongress dieses Gesetz verabschieden, würden 400 Millionen Dollar für den Ausbau von Systemen zur Impfüberwachung auf staatlicher und lokaler Ebene bereitgestellt, die es den staatlichen Gesundheitsbeamten ermöglichen, den Impfstatus der amerikanischen Bürger zu überwachen und diese Informationen an die Bundesregierung weiterzuleiten.

Impfpässe und Flugverbotslisten für Ungeimpfte – ein Konzept, für das sich Fauci ausgesprochen hat – könnten im Rahmen des Gesetzes eingeführt werden.

Der Gesetzentwurf, der von der Abgeordneten Annie Kuster (NH-02) unterstützt wird, hat das US-Repräsentantenhaus mit 294 Stimmen, darunter alle Demokraten und 80 Republikaner, passiert. Er liegt nun dem Senat vor, wo er vom Ausschuss für Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten geprüft wird.

Seit der Verabschiedung durch das Repräsentantenhaus hat der Gesetzentwurf viel Aufmerksamkeit erregt – andere aktuelle Entwicklungen im Bereich der digitalen Identifikation in den USA scheinen jedoch relativ unbemerkt geblieben zu sein.

So kündigte Apple im September eine Partnerschaft mit acht Bundesstaaten – Arizona, Connecticut, Georgia, Iowa, Kentucky, Maryland, Oklahoma und Utah – an, um die Führerscheine der jeweiligen Staaten in digitaler Form über die Plattform Apple Wallet verfügbar zu machen.

In der Zwischenzeit haben mehrere Bundesstaaten, darunter New York (mit seinem “Excelsior Pass”) und Connecticut, ihren eigenen digitalen COVID-Impfausweis eingeführt.

Analog zur Förderung von Impfpässen in der EU werden diese bundesstaatlichen Initiativen in den USA als ein Mittel zur “sicheren” Wiedereröffnung der Wirtschaft und zur Förderung von Reisen und Mobilität angepriesen.

New York ging sogar so weit, eine “Blaupause” seiner Impfpass-Plattform zur Verfügung zu stellen, “als Leitfaden zur Unterstützung anderer Bundesstaaten, Bezirke und Körperschaften bei der Ausweitung kompatibler COVID-19-Impfausweissysteme, um die wirtschaftliche Entwicklung landesweit voranzutreiben.”

In der EU besteht eine der Prioritäten im Rahmen des Fünfjahresplans 2019-2024 darin, eine “digitale Identität für alle Europäer” zu schaffen. Jeder EU-Bürger und -Einwohner würde im Rahmen dieser Initiative Zugang zu einer “persönlichen digitalen Brieftasche” erhalten.

Diese “persönliche digitale Brieftasche” könnte Dokumente wie nationale Personalausweise, Geburtsurkunden, ärztliche Bescheinigungen und Führerscheine enthalten.

Anschließend stellte die EU ihre Pläne für das “Europäische Digitale Jahrzehnt” vor, in dem im Rahmen des “Digitalen Kompasses” der EU 100% der wichtigsten öffentlichen Dienstleistungen digital zur Verfügung stehen sollen, mit dem Ziel, dass 80% der digitalen Ausweisdokumente genutzt werden.

Mehrere EU-Mitgliedstaaten sind bereits im Begriff, sich daran zu beteiligen.

Deutschland, das seit 2010 über elektronische Personalausweise (mit biometrischen Chips) verfügt, hat im vergangenen Herbst mit der AusweisApp2 digitale Versionen dieser Ausweise eingeführt. Mit der gleichen App sind auch deutsche Führerscheine digital verfügbar.

Deutschland und Spanien haben außerdem vor kurzem ein Abkommen über ein grenzüberschreitendes Programm zur digitalen Identifizierung unterzeichnet, das die gegenseitige Anerkennung der offiziellen digitalen Dokumente des jeweils anderen Landes vorsieht.

Auch Frankreich hat kürzlich angekündigt, seinen nationalen Personalausweis mit Smartphones zu verbinden.

Griechenland wurde von der internationalen Presse gelobt, als es während der beiden Lockdowns besonders drakonische digitale Instrumente einführte, wie z. B. eine staatliche SMS-Plattform, an die Einwohner eine Textnachricht senden mussten, um sich aus einer begrenzten Anzahl von “Gründen” in der Öffentlichkeit bewegen zu können.

Kürzlich kündigte Griechenland die bevorstehende Einführung einer digitalen Brieftasche an, die Dokumente wie den Personalausweis, den Führerschein und Gesundheitsdokumente enthalten soll.

Estland, das als weltweiter Vorreiter bei der Einführung digitaler elektronischer Behördendienste gilt und seit 2002 über digitale Personalausweise verfügt, bereitet sein eigenes digitales Brieftaschen-System vor und hat gleichzeitig seine Unterstützung für den “Digitalen Kompass” der EU zum Ausdruck gebracht.

Außerhalb Europas haben auch mehrere andere Länder ihre digitalen Identifikationssysteme auf unterschiedliche Weise erweitert.

In Australien zum Beispiel haben Bundesstaaten wie New South Wales, South Australia und Queensland digitale Führerscheine eingeführt oder erprobt.

In Indien scheinen solche digitalen Dokumente bisher jedoch die meisten Kontroversen hervorgerufen zu haben.

Die Ayushman Bharat Digital Mission wurde 2020 angekündigt und 2021 als Pilotprogramm in sechs Regionen Indiens gestartet. Es handelt sich um eine App, die jedem Bürger eine eindeutige digitale Gesundheits-ID verleiht und mit seinen persönlichen Gesundheitsdaten verknüpft ist.

Die Einführung der App folgt auf die Entwicklung von Aadhaar, Indiens nationalem digitalen Ausweissystem.

Aadhaar löste eine Kontroverse über die Pläne der Regierung aus, es mit der nationalen Wählerdatenbank zu verknüpfen, und war auch das Ziel von Hackern.

Immer mehr digitale Plattformen für “offizielle Zwecke” werfen Fragen auf

Die Einführung digitaler Plattformen wirft Fragen über die Sicherheit der Daten von Einzelpersonen auf diesen digitalen Plattformen auf, trotz gegenteiliger Beteuerungen der Regierungen hinsichtlich des Datenschutzes.

Darüber hinaus bleibt unklar, wie lange “COVID-Pässe”, ob in digitaler oder Papierform, durchgesetzt werden, oder ob die Regierungen planen, ein solches System dauerhaft einzuführen.

In einem kürzlich erschienenen Artikel in The Atlantic mit dem Titel “Why Aren’t We Even Talking About Easing COVID Restrictions?” wurde die Frage aufgeworfen, warum die Impfpasspflicht in den USA kein Verfallsdatum hat.

Falls die Proklamation der Secure Identity Alliance bezüglich der Notwendigkeit, solche digitalen Dokumente “zukunftssicher” zu machen, ein Hinweis darauf ist, dass die Regierungen nicht die Absicht haben, Impfpässe abzuschaffen, könnte es tatsächlich so sein.

Selbst wenn solche spezifischen Verwendungszwecke digitaler “Pässe” irgendwann wegfallen, ist die Bandbreite der Möglichkeiten, die digitale Geldbörsen potenziell bieten, überwältigend, einschließlich der Verfolgung von “persönlichen CO2-Zertifikaten”, wie zuvor von The Defender beschrieben.