Dr. Behrendt & Dr. Stuckelberger: GAVI, Gates, die WHO und internationale Gesundheitsvorschriften

Dr. Silvia Behrendt und Dr. Astrid Stuckelberger sagten vor der Grand Jury Proceedings by the Peoples’ Court of Public Opinion aus. Sie sprachen über die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), den Notfall für die öffentliche Gesundheit von internationaler Tragweite (PHEIC), den Pandemievertrag, öffentlich-private Partnerschaften (insbesondere GAVI), die Globale Agenda für Gesundheitssicherheit, das zwischenstaatliche Beratungsgremium und die in der “Agenda” enthaltenen militärischen Aspekte. Url

Die österreichische Juristin Dr. Silvia Behrendt ist derzeit Direktorin der Global Health Responsibility Agency (GHRA) in Österreich und ehemalige Rechtsberaterin des IHR-Sekretariats der WHO. Url

Dr. Astrid Stuckelberger ist Wissenschaftlerin, Forscherin, internationale Gesundheitsexpertin und Autorin. Sie hat 12 Bücher veröffentlicht, an mehreren WHO-Büchern mitgewirkt und mehr als 180 wissenschaftliche Artikel, Grundsatzpapiere, Regierungs-, EU- und UN-Berichte verfasst. Url

Hier das Video der Aussagen von Dr. Stuckelberger und Dr. Behrendt (deutsche Synchronübersetzung). Url

Der Berliner Corona-Untersuchungsausschuss unterstützt das Verfahren. Weitere Informationen über das Verfahren sind auf der Website der Grand Jury zu finden: www.grand-jury.net Url

Nachfolgend das Transkript der Aussagen von Dr. Stuckelberger und Dr. Behrendt: Url


Silvia Behrendt: Ich habe an der Schweizer Universität St. Gallen über die internationalen Gesundheitsvorschriften und die Exekutivbehörde der Weltgesundheitsorganisation bei Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit von internationaler Tragweite promoviert und ich war Gastwissenschaftlerin in Georgetown Law bei Professor Gostin, finanziert vom Schweizerischen Nationalfonds. Später arbeitete ich mit dem Sekretariat der Internationalen Gesundheitsvorschriften in Genf bei der Weltgesundheitsorganisation zusammen und führte WHO-Ländermissionen zum Zweck der nationalen Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften durch. Url

Die anderen Experten, die ihr Fachwissen zur Verfügung stellten, zuletzt Herr Bush, sprachen über finanzielle, politische und sicherheitspolitische Fragen, insbesondere unter dem Paradigma des Bioterrorismus, die Beweise dafür liefern, dass es einen Weg gibt, der zur aktuellen Covid-19-Pandemie führte. Ich möchte die Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass wir derzeit nicht mit einer medizinisch-endemischen Reaktion konfrontiert sind. Url

Die meisten der von Wissenschaftlern und Ärzten vorgebrachten Kritikpunkte drehen sich um die Frage, dass alle von den nationalen Gesundheitsbehörden oder der WHO empfohlenen und geforderten Gesundheitsmaßnahmen aus rein medizinischer Sicht eigentlich dem epidemiologischen und medizinischen Wissensstand zuwiderlaufen. Und das mit Absicht, wie ich behaupte, denn das Covid-19 zugrundeliegende Konzept folgt nicht etablierten wissenschaftlichen Prinzipien, sondern einer anderen Ideologie, die als “globale Gesundheitssicherheit” bezeichnet wird und bedeutet, dass Gesundheit als nationales Sicherheitsproblem behandelt wird, das nationale und globale Ausnahmezustände erfordert, um es zu bewältigen. Url

Daher halte ich eine kurze historische Analyse dieses Konzepts für unerlässlich, um zu verstehen, warum es bei der aktuellen globalen Gesundheitskrise nicht um medizinische Wissenschaft und Gesundheit in dem Sinne geht, wie wir es erwarten würden. Url

Die schrittweise Ersetzung medizinischer durch politische Ziele begann also im Zusammenhang mit neu auftretenden Infektionskrankheiten in den frühen 1990er Jahren und ging, wie wir bereits gehört haben, von den USA aus. Innerhalb kurzer Zeit institutionalisierte die WHO diesen neuen Ansatz durch die rasche Einrichtung einer völlig neuen Abteilung namens “Emerging and Other Communicable Diseases” (Neu auftretende und andere übertragbare Krankheiten). Interessanterweise wurden die Mitarbeiter der Abteilung für die Kontrolle übertragbarer Krankheiten zu diesem Zeitpunkt nicht eingestellt. Url

Diese Politik bestätigte, dass der neue Paradigmenwechsel von der Senkung der Inzidenz regionaler endemischer Krankheiten hin zur ausschließlichen Konzentration auf die Verhinderung der internationalen Ausbreitung in Echtzeit und vorzugsweise innerhalb eines Zeitrahmens von 24 Stunden erfolgte. Es wurde also ein zusätzlicher [glaubwürdiger] Apparat von Überwachungsnetzen benötigt, der in der Lage war, mit diesen neuen Bedrohungen umzugehen. Url

Folgerichtig gab es 2001 eine Resolution der Weltgesundheitsversammlung, die dieses bemerkenswerte Konzept bereits einführte und erstmals dazu aufrief, eine Definition für eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite zu finden, um die veralteten Gesundheitsvorschriften, die so genannten Internationalen Gesundheitsvorschriften, zu überarbeiten, da sich zu dieser Zeit niemand für Gesundheitsvorschriften interessierte. Url

Das Problem war, dass sie einen sehr engen Anwendungsbereich hatten und nur für Gelbfieber, Schwarzes [Fieber] und Cholera galten. Zur gleichen Zeit haben wir insbesondere in den USA bereits viel über die Planung von Bioterrorismus-Szenarien gehört, sowohl beim Militär als auch auf akademischer Ebene, wo die bekannteste Übung “Dark Winter” durchgeführt wurde. Und interessanterweise wurden all diese Ereignisse kurz danach “real”. Url

Sehr interessant ist auch, und was wir nicht mitbekommen haben, dass nicht nur die Simulationen durchgeführt wurden, sondern auch die Gesetzgebung in den USA vorbereitet wurde, um die bürgerlichen Freiheiten im Kampf gegen den Bioterrorismus ab 1990 zu beschneiden. Dieses Vorhaben wurde von der CDC in Angriff genommen und schließlich von Professoren der Georgetown University, wie Professor Gostin, zusammen mit der Johns Hopkins University fertig gestellt, und es wurde als Model State Emergency Health Powers Act (Modellgesetz für gesundheitliche Notfälle) bezeichnet. Dieses Modellgesetz wurde seinerzeit in den USA scharf kritisiert, weil es Gouverneure in Diktatoren verwandelte, wurde aber schließlich in vielen Staaten angewandt. Url

Der wichtigste Meilenstein im Prozess der Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften, die ein internationales Abkommen sind, war 2002 der Ausbruch des schweren akuten respiratorischen Syndroms, das bekanntlich mit SARS abgekürzt wird, und der von einer alarmierten medialen Berichterstattung begleitet wurde, die in keinem Verhältnis zur Bedrohung durch die Krankheit stand, die bemerkenswert gering war. Url

Darüber hinaus herrschte unter den Wissenschaftlern ein Quasi-Konsens darüber, dass der neuartige SARS-Ausbruch ein bioterroristisches Potenzial gehabt haben könnte. Diese politisch-bioterroristische Einordnung des SARS-Ausbruchs führte dazu, dass sich die internationale Gemeinschaft darauf einigte, die alten sekundären Gesetze umzuschreiben, um den Bioterrorismus einzubeziehen, ohne dieses Ziel bei der WHO offiziell zu benennen. Dies geschah unter dem Paradigma eines offenen All-Gefahren-Ansatzes, was bedeutet, dass nicht nur verschiedene Risikoquellen einbezogen werden, sondern auch, dass jede absichtliche Freisetzung unter das Paradigma der WHO fallen würde, und dass die IHR überarbeitet werden mussten. Url

So wurde die rechtliche Dimension des Konzepts der globalen Gesundheitssicherheit schließlich 2005 erfolgreich in die Internationalen Gesundheitsvorschriften integriert und damit das US-amerikanische Modell für Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit in die internationale Gemeinschaft exportiert, das nun auch in die nationalen Verfassungen Eingang gefunden hat, in denen es bisher keine derartigen verfassungsrechtlichen Notfallbestimmungen gab. Url

Dann wurden die veralteten IHR-Bestimmungen zur Seucheneindämmung ersetzt, um Krankheitserreger einzubeziehen, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen und ein Notfallsystem erfordern, das die Durchdringung von Rechtsnormen nicht nur in Bezug auf medizinische Sicherheitsvorschriften, sondern auch in Bezug auf grundlegende Normen, Freiheiten und Bürgerrechte, ermöglicht. Url

Diesem neuen Paradigma zufolge fallen endemische Krankheiten, die die meisten Todesopfer fordern, nicht unter dieses globale Regelwerk – das heute für Pandemien das Standardverfahren ist -, sondern nur neu identifizierte Krankheitserreger, die nicht medizinisch behandelt werden können und daher eine Notfallzulassung erfordern, da die [möglichen] Substanzen alle nicht zugelassen sind. Url

Darüber hinaus wurde die Bedeutung der Diagnostik im Rahmen der Ideologie der globalen Gesundheitssicherheit zu einem neuen vorrangigen Thema, da nach dieser Ideologie die Gefährdung als bedrohlich erkannt werden muss, bevor sie verheerende Auswirkungen hat. So wird die Verfügbarkeit von Diagnostika als notwendige Voraussetzung für die Pandemievorsorge und -bekämpfung bezeichnet. Url

Außerdem wurde angesichts der Bedrohung durch Bioterrorismus die Einrichtung von Labors in der ganzen Welt vorangetrieben. Da biologische Waffen als Massenvernichtungswaffen definiert sind und nach internationalem Recht ein Verbrechen darstellen, ist der einzige legale Weg, Forschung und medizinische Behandlung legal durchzuführen, die so genannte “Bioabwehr”, die, wie wir gelernt haben, in Laboratorien stattfindet. Url

Ich möchte daran erinnern, dass alle SARS-Coronaviren unter die US-Kategorie C potenzieller bioterroristischer Agenzien fallen und auch nach der Expertenregelung der EU für eine doppelte Verwendung eingestuft sind. Dies bezieht sich auf die Möglichkeit der zivilen und militärischen Nutzung. Url

Ich hoffe also, dass das Bild nun etwas klarer wird durch einige historische Erkenntnisse, die nötig sind, um zu verstehen, warum die WHO und die globale Gemeinschaft SARS-CoV-2 nicht nach dem Stand der medizinischen Erkenntnisse angehen, sondern das Virus als Bedrohung für die Nation in unprofessioneller Weise mit militärischen statt medizinischen Begriffen bekämpfen, die als medizinische und nicht-medizinische Gegenmaßnahmen bezeichnet werden. Und in allen Gesundheitsministerien der Welt werden neue Abteilungen eingerichtet, die sich Nationale Abteilungen für Gesundheitssicherheit nennen. Url

In einem zweiten Schritt möchte ich näher erläutern, warum die wenigen Fälle von atypischer Lungenentzündung in Wuhan Ende 2019 und in den ersten Tagen des Jahres 2020 an die WHO gemeldet wurden und bald darauf zu einem öffentlichen Gesundheitsnotfall von internationaler Tragweite und wenig später zu einer Pandemie wurden. Url

Dies alles ist auf die Internationalen Gesundheitsvorschriften und deren Revision zurückzuführen. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften beinhalten auch einen All-Gefahren-Ansatz. Einige Krankheitserreger, wie z. B. jeder neue Stamm eines Influenza-Subtyps oder jedes SARS-Coronavirus, haben nach wie vor Vorrang und müssen innerhalb von 24 Stunden an die WHO gemeldet werden. Url

Die Identifizierung dieses neuen Virus war möglich, weil China das Screening auf Atemwegserkrankungen seit dem Ausbruch von SARS im Jahr 2002 sehr streng handhabt. So war es China möglich, diesen neuen Erreger zu identifizieren. Bereits am 1. Januar forderte die WHO aufgrund von Informationen aus Taiwan weitere Informationen über den Ausbruch an. Url

Am 3. Januar meldete China der WHO offiziell eine Gruppe von 44 Patienten, von denen elf schwer an einer Lungenentzündung unbekannter Herkunft erkrankt waren… Url

Reiner Fuellmich: Das klingt nicht nach einer Pandemie. Url

Silvia Behrendt: Ja, das stimmt. Url

… nachdem die WHO bereits mehr Informationen angefordert hatte und der Markt in Wuhan geschlossen worden war. Diese Politisierung und das Interesse der WHO in diesem sehr frühen Stadium, am 1. Januar, als nur 44 Menschen an dieser atypischen Lungenentzündung erkrankt waren und elf Menschen davon schwer betroffen waren, ist in der Tat ein interessanter Aspekt, der zu einigen Vorsichtsmaßnahmen bezüglich der Art und Weise führen sollte, wie die gesamte Krise begann, da es keine gemeldeten Todesfälle und keine internationalen Fälle gab und das Potenzial der Übertragung von Mensch zu Mensch zu diesem Zeitpunkt nicht bewertet wurde. Url

In der Zwischenzeit wurde das neue Virus als SARS-Coronavirus identifiziert. Das bedeutet, dass die Identifizierung dieses neuen Virus unter die Internationalen Gesundheitsvorschriften fällt, die formell eine automatisierte offizielle Meldung erfordern, und dass der Generaldirektor verpflichtet ist, einen Notfallausschuss gemäß den Internationalen Gesundheitsvorschriften einzusetzen, sobald eine solche offizielle Meldung eingegangen ist. Er ist also rechtlich verpflichtet, seinen Notfallausschuss zu bilden. Url

Und jetzt wird es interessant: Zur gleichen Zeit haben Professor Drosten und andere in Deutschland intensiv daran gearbeitet, der WHO einen diagnostischen Test für dieses neuartige Virus mittels PCR-Methode zu liefern. Und Professor Drosten war auch der leitende Autor im Jahr 2003, als das neue SARS-Coronavirus identifiziert wurde, und wurde in der Folge zum WHO-Experten ernannt. Url

Sein erstes Protokoll wurde offiziell am 13. Januar 2020 bei der WHO eingereicht, was bedeutet, dass er natürlich schon vor der Einreichung des Protokolls gearbeitet hat, und die WHO hat sein erstes Protokoll für diesen Test sofort an ihre Mitgliedsstaaten weitergeleitet. Später wurde dieser Test überarbeitet und schließlich am 23. Januar in der Zeitschrift Euro Surveillance veröffentlicht. Url

Er leistete auch einen Beitrag zum vorläufigen Leitfaden der WHO vom 10. Januar, und dieser vorläufige Leitfaden wurde veröffentlicht – Sie können später mehr darüber erfahren, wenn Sie wollen, aber es wird sonst zu kompliziert – dieser Informationsleitfaden wurde als Teil eines umfassenden Pakets von etwa zehn Leitfäden der WHO für Länder veröffentlicht, die Themen im Zusammenhang mit dem Management eines Ausbruchs der neuen Coronavirus-Krankheit behandeln. Am 10. Januar hatte die WHO also bereits ein umfassendes Paket veröffentlicht. Url

Reiner Fuellmich: Also zu der Zeit, als es buchstäblich keine Fälle gab, außer den 44 Fällen? Url

Silvia Behrendt: Ja. Und die wurden dann offiziell. Normalerweise dauert es bei der WHO sehr lange, bis etwas veröffentlicht wird, weil es erst genehmigt werden muss. Url

Wichtig ist, dass der Generaldirektor einen Covid-19-Notfallausschuss einberufen musste, da jedes SARS-Coronavirus eine offizielle Meldung gemäß den IHR erfordert. Auf der WHO-Website finden Sie die Experten, die diesem Ausschuss angehören, und Sie können dort auch ihre Lebensläufe einsehen. Url

Dieser Notfallausschuss berät den Generaldirektor bei der Ausrufung von Notfällen im Bereich der öffentlichen Gesundheit von internationaler Tragweite, die gemäß den Rechtsgrundsätzen der IHR eine Exekutivbefugnis des Generaldirektors ist. Url

Die erste Sitzung fand am 22. Januar statt und die Experten waren sich nicht einig, ob ein PHEIC – das ist die von der WHO verwendete Abkürzung für Public Health Emergency of International Concern – vorliegt oder nicht. Und sie waren sich einig, dass es keine internationale Ausbreitung des neuartigen Coronavirus-Ausbruchs gab, der am 22. Januar 17 Todesfälle und 557 bestätigte Fälle zur Folge hatte. Man hatte also eine Idee und sagte: “Innerhalb von zehn Tagen werden sie erneut zusammentreffen, sich beraten und die aktuelle Situation der neuen Fälle bewerten.” Das haben sie am 13. Januar getan. Und bis dahin sind die Fälle von über 500 Fällen auf das 14-fache gestiegen, nämlich auf 7711 bestätigte und noch viel mehr Verdachtsfälle (12.167). Das alles steht in der Erklärung des zweiten Notfallkomitees der offiziellen WHO-Information, die Sie selbst nachlesen können. Url

Reiner Fuellmich: Wie wurden die Fälle definiert? Positive Testergebnisse? Url

Silvia Behrendt: Nun, die Fälle sind durch den Test von Professor Drosten bestätigt worden, weil es eine offizielle Veröffentlichung war, die am 13. Januar in Umlauf gebracht wurde. Und er wurde auch in den später veröffentlichten vorläufigen Leitfaden eingearbeitet: Labortests bei Verdachtsfällen von neuartigen Coronaviren beim Menschen. Url

Diese Dokumente sind alle noch online bei der WHO. Es kann sein, dass sie später zurückgezogen werden, aber sie sind immer noch online, man kann sie immer noch einsehen. Und es wird immer noch auf Drosten und seine Veröffentlichung verwiesen. Url

Reiner Fuellmich: Wann war die erste Krisensitzung und wann war die zweite? Url

Silvia Behrendt: Die erste war am 22. Januar. Und da waren sie sich einig, dass sie nicht genug Fälle hatten, weil es nur 557 Fälle waren. Es gab auch keine internationale Ausbreitung. Und die internationale Ausbreitung ist eine Voraussetzung für die Ausrufung und Definition eines öffentlichen Gesundheitsnotfalls. Url

Sie mussten also zehn Tage warten, und dann gab es einen 14-fachen Anstieg der Fälle, natürlich mit der Schnelldiagnostik – auf die auch in der Erklärung Bezug genommen wurde, dass sie sehr dankbar waren, dass es sich um eine Schnelldiagnostik handelte – so dass sie diese neue Bedrohung namens SARS-Coronavirus 2 identifizieren und diagnostizieren konnten. Url

Reiner Fuellmich: Drosten hatte also sein Testkit an die Weltgesundheitsorganisation geliefert, und durch die Verwendung seines neuen Tests hatten wir plötzlich 14 Mal so viele Fälle wie vor der Verwendung seines Tests. Url

Silvia Behrendt: So steht es in den Dokumenten. Url

Viviane Fischer: Ich möchte dazu eine Bemerkung machen, weil wir auch Informationen aus einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz haben, den wir bei der Charité gestellt haben. Und es hat sich herausgestellt, dass die Firma TIB Molbiol, die den Test zusammen mit Drosten hergestellt oder entwickelt und die Logistik übernommen hat, wie die Charité behauptet, und wenn sich jemand mit Drosten in Verbindung gesetzt hat – und die Länder wussten, dass Drosten der Verantwortliche war oder diesen Test entwickelt hatte, wie aus dem Informationspaket hervorgeht, das, wie Sie sagten, über die WHO verschickt wurde, der Testessay… Url

Silvia Behrendt: Der Testessay von der WHO an die Mitgliedsstaaten, weil es damals eine offizielle Richtlinie war. Url

Viviane Fischer: Aber die Kontaktinformationen gingen an Drosten und TIB Molbiol. Sie wussten also, dass sie sich mit ihnen in Verbindung setzen konnten, und TIB Molbiol würde dann den Versand übernehmen, entweder für Drosten oder für jemand anderen. Es lag also im Grunde alles in ihren Händen und sie konnten es weltweit verteilen. Ich glaube, es lief nicht über die WHO selbst, sondern über diese Verbindung des Erstanbietervorteils. Url

Reiner Fuellmich: Es läuft darauf hinaus, dass durch den Test die Fälle entstanden sind, die sie brauchten, um einen internationalen Gesundheitsnotstand auszurufen. Ist das richtig? Url

Silvia Behrendt: Zumindest brauchten sie die internationale Verbreitung und sie mussten sie diagnostizieren. Ohne einen diagnostischen Test ist das nicht möglich. Also, der Einzige, der diesen Test gemacht hat, ist laut diesem Dokument Drosten. So steht es in den Dokumenten. Url

Reiner Fuellmich: Wenn sein Test nicht gewesen wäre, hätte die WHO zehn Tage später wahrscheinlich immer noch 44 Fälle gehabt oder vielleicht 500 Fälle, aber nicht 14 mal so viele. Url

Silvia Behrendt: Wenn es keinen Test gibt, kann man das neue Virus nicht bestimmen. Das ist das Problem. Das wirklich Wichtige ist, dass die Ausrufung eines Notstands der öffentlichen Gesundheit von internationaler Tragweite mit der Impfstoffherstellung zusammenhängt, das ist eigentlich das Wichtigste, was jeder Jurist oder jeder andere wissen sollte. Es geht nicht um die Pandemie. Es hat keine rechtlichen Folgen, wenn die WHO eine Pandemie ausruft oder definiert. Das ist nur für die Medien interessant. Aber der öffentliche Gesundheitsnotstand ist mit dem regulatorischen Weg der Notfallzulassung verbunden. Url

Reiner Fuellmich: Ohne einen öffentlichen Gesundheitsnotstand von internationaler Tragweite können keine ungetesteten Medikamente wie Impfstoffe eingesetzt werden. Url

Silvia Behrendt: Genau. Denn alle sekundären Gesetze – wie die der EU, der FDA, der USA – verwenden das Konzept des öffentlichen Gesundheitsnotstands, das auch von der WHO proklamiert wird. Url

Reiner Fuellmich: Okay, Virginie möchte eine Frage stellen. Url

Virginie de Araujo Recchia: Ich hätte gerne von Ihnen die Bestätigung, dass Herr Bill Gates Druck auf die WHO ausgeübt hat, eine Pandemie auszurufen, und dass die Charité Berlin, die mit Drosten verbunden ist, diese Tests mit finanzieller Unterstützung der Bill and Melinda Gates Foundation und des Wellcome Trust entwickelt hat. Können Sie das bestätigen? Url

Silvia Behrendt: Astrid könnte es vielleicht wissen. Ich weiß nicht so viel über die Finanzierung, ich kenne mich mehr mit regulatorischen Fragen aus. Url

Astrid Stuckelberger: Ja, das ist eine gute Frage. Wir können bestätigen, dass es seit 2000, vielleicht sogar schon vor 1999, einen Plan gibt, den Sie chronologisch an den Ereignissen ablesen können, nämlich den Aufbau von GAVI aus der Vaccine Alliance in UNICEF, um sich den Vereinten Nationen anzuschließen, und zwar nicht nur mit UNICEF, sondern auch mit der Weltbank und der WHO – durch die Finanzierung dieser IFFM, International Financing Facility Immunisation (Internationale Finanzierungseinrichtung für Impfungen) -, so dass der Dreiklang 2006 begann und GAVI zur gleichen Zeit als Stiftung in der Schweiz eine globale Allianz wurde. Sie haben also 2006 gleichzeitig eine Dreiervereinbarung zwischen der Weltbank, der WHO und GAVI geschlossen, um Finanzmittel von den Mitgliedsstaaten zu erhalten. Sie können dies sogar im Internet nachlesen. Url

Das war also der erste Schritt. Und wie Sie wissen, begannen 2006 die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) mit der Umsetzungsphase. 2009 ließ er [Gates] sich in der Schweiz als internationale Organisation neuen Typs registrieren. Und wir haben eine von der Schweizer Regierung unterzeichnete Pressemitteilung, aus der hervorgeht, dass diese internationale Organisation, die völlige Immunität genießt, speziell für Bill Gates gegründet wurde. Man kann nichts tun, man kann ihn nicht einmal vor Gericht bringen. Sie haben ihr eigenes Gericht, wenn sie irgendeine Art von Unstimmigkeit haben. Url

Wir haben die Dokumente mit dem Logo der WHO. Ich habe erst kürzlich herausgefunden, dass wir alles im Internet finden können, also können wir das hier finden. Sie haben ein Jahrzehnt der Impfstoffe geschaffen, von 2010 bis 2020. Und wir haben die Umsetzung der IHR übernommen, denn man musste die Länder unterrichten und schulen, damit sie vorbereitet waren. Wir haben die erste Runde im Jahr 2012 abgeschlossen, die 2009 begann. Wir wurden von der Georgetown University und der Pretoria University unterstützt und ich war an der Universität Genf tätig. Als wir damals aufhörten, bekamen wir wieder Mittel aus Japan und plötzlich war es vorbei. Sie sagten, es gäbe keine Mittel mehr. Wir hatten schon fast einen Vertrag unterschrieben. Und jetzt weiß ich, warum, denn 2012 wurde Bill Gates auf der Weltgesundheitsversammlung zum Leiter des globalen Impfstoff-Aktionsplans 2012-2020 ernannt. Url

Er ist also wunderbar ausgearbeitet. Von da an saß er auf dem Fahrersitz und das wird auch erwähnt. GAVI ist federführend bei den meisten Impfstoffen. Es geht nicht mehr nur um Kinder, wie bei UNICEF, es geht um die ganze Welt. Url

Siehe auch
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Das beweist zumindest, dass es einen Plan gibt. Und er geht weiter. Ich meine, er ist in der SAGE-Gruppe, der Strategic Expert Advisory Group (Strategische Expertenberatungsgruppe). Und sie haben sogar – es ist sehr lustig, nein, es ist nicht lustig – 2016 einen Bewertungsbericht über diesen Globalen Impfstoff-Aktionsplan für 2012-2020 (GVAP) erstellt, und 2016 waren sie sehr verärgert, weil sie nicht die ganze Welt immunisiert also geinmpft haben. Sie würden jede Ausrede für eine Impfung gelten lassen und sprechen dabei nicht von experimentellen oder geprüften Impfstoffen, sondern nur von Impfstoffen. Im Jahr 2016 kann man wirklich sehen, dass sie nicht zufrieden sind. Und Mr. Global sagt, dass wir uns wirklich anstrengen müssen. Also haben sie ein sogenanntes “Accelerator”-Programm für Impfstoffe aufgelegt. Url

Das sind also zumindest einige der Schritte, die Sie in Erwägung ziehen können. Das alles steht ganz klar im Internet, ohne dass ich auf die Finanzierung eingehe, über die ich ebenfalls sprechen kann. Url

Reiner Fuellmich: Wer erhielt 2009 grundsätzlich diplomatische Immunität. War es GAVI oder war es die Bill und Melinda Gates Stiftung? Oder war es Bill Gates persönlich? Oder waren es alle? Url

Astrid Stuckelberger: Nein, eigentlich heißt es GAVI Alliance Foundation. Aber sie haben “Foundation” weggelassen und in der Vereinbarung heißt es wirklich GAVI, die Global Alliance for Vaccination. Ich kann den genauen Begriff in meiner Arbeit finden, aber es geht wirklich um ihn, die Bill and Melinda Gates Foundation, bzw. was ich mehr und mehr herausfinde, ist das: der Mechanismus der Finanzierung oder der Erhalt von Mitteln für ein Programm. Und ich habe wieder herausgefunden, dass die Schweizer Regierung, Swiss Medic (die FDA der Schweiz) eine Vereinbarung unterzeichnet hat, um der Bill und Melinda Gates Stiftung 900.000 Dollar in drei Jahren zur Verfügung zu stellen, in den Jahren 2020 bis 2023. Also 300.000 Dollar jedes Jahr für sein “Projekt”. Und man kann es nicht in der Zeitung lesen, man muss sich das Projekt ansehen. Es geht um den Impfstoff. Url

Ich habe den Verdacht, dass – wenn wir ein Modell wie die Schweiz nehmen oder, wie Silvia sagte, die Mechanismen zwischen nationalen und internationalen Vorschriften – es überall auf der Welt als Modell angewandt wird, dass also das Epidemiengesetz eines Landes an die internationalen Gesundheitsvorschriften gebunden ist. In der Schweiz haben wir festgestellt, dass sogar die Schweizer Verfassung eine zusätzliche Zeile enthält, die sie ohne uns zu fragen hinzugefügt haben und die besagt, dass internationales Recht in Gesundheitsangelegenheiten Vorrang vor nationalem Recht hat. Url

Und dann kann man im Epidemiegesetz, das 2016 verabschiedet wurde – wahrscheinlich sollten wir das in allen Ländern überprüfen und ich bin mir ziemlich sicher, dass wir das in Kanada gesehen haben – sehen, dass es ein Epidemiegesetz gibt, ein Notstandsgesetz, das dem Land vorschreibt, dass es die internationalen Gesundheitsvorschriften befolgen muss. Wenn ein PHEIC ausgerufen wird, ein öffentlicher Gesundheitsnotfall von internationaler Tragweite, muss jedes Land sofort die Mechanismen zur Befolgung in Gang setzen und aktivieren. Und das erklärt, warum am 16., 17. März [2020] oder in diesem Bereich die ganze Welt zusammenbrach, weil es laut den internationalen Gesundheitsvorschriften unverständlich ist. Und nach der SARS-CoV-1-Verordnung hat es so etwas noch nie gegeben, niemals. Dass das Virus plötzlich überall war. So ist es auch mit Omicron gewesen – es beginnt in Südafrika und am nächsten Tag ist es auf der ganzen Welt. Url

Reiner Fuellmich: Ja, aber gibt es denn – was die internationalen Gesundheitsvorschriften angeht, Silvia und Astrid – gibt es denn irgendeine demokratische Legitimation für diese internationalen Gesundheitsvorschriften? Ist jemand, der diese Internationalen Gesundheitsvorschriften erfunden hat, in irgendein Amt gewählt worden? Gibt es irgendeine demokratische Legitimation dafür? Oder ist das nur ein privates Unternehmen von Leuten, die die Weltgesundheitsorganisation kontrollieren? Url

Astrid Stuckelberger: Ich kann zuerst antworten und dann kann Silvia einspringen. Als wir über die Internationalen Gesundheitsvorschriften unterrichtet und geschult haben, kam sehr oft die Frage: Wie kommt es, dass dies für die Mitgliedsstaaten verbindlich ist? Url

Und es war eine außergewöhnliche Antwort, die Ihnen erklären wird, wie wichtig es ist, sich jetzt mit diesem neuen Pandemievertrag zu befassen. Die WHO – ich habe lange recherchiert – ist im Moment das einzige Sonderprogramm oder die einzige Agentur der Vereinten Nationen, die eine Verfassung hat. Die Verfassung der WHO, nicht die Konvention, Artikel 21(19), 21a und 2 der Verfassung sind für die Mitgliedsstaaten direkt bindend, wenn sie die Internationalen Gesundheitsvorschriften annehmen. Url

Sie müssen also nicht das ganze Verfahren eines Vertrages durchlaufen. Deshalb ist das sehr gefährlich. Diese WHO-Verfassung ist so, als ob sie alle Verfassungen der Welt ablösen würde. Denn warum sollte man das Wort “Verfassung” verwenden? Die Antwort der Juristen der WHO war immer: “Oh, wir haben sie auf der Generalversammlung 2005 unter der WHO-Verfassung, Artikel 21a und Artikel 2, angenommen.” Url

Reiner Fuellmich: Ja, aber das Komische ist, wobei es überhaupt nicht komisch ist, dass diese Leute, die die Internationalen Gesundheitsvorschriften geschaffen haben, nicht gewählt wurden oder keine Autorität haben. Oder gibt es irgendeine Verbindung zwischen den Menschen der Mitgliedsstaaten, nicht ihren Regierungen, und diesen Internationalen Gesundheitsvorschriften, oder gibt es nur die Verfassung, die sie selbst erfunden haben? Url

Astrid Stuckelberger: Nun, lassen Sie mich erklären, wie die Vereinten Nationen funktionieren und all die großen Agenturen – wie das Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Internationale Fernmeldeunion (ITU), für die Flüchtlinge – haben jedes Jahr eine eine Weltgesundheitsversammlung, die jedes Jahr im Mai in der dritten Maiwoche bei den Vereinten Nationen in Genf abgehalten wird. Dort haben alle Mitgliedsstaaten ihren kleinen Sitz, sie sind alle zusammen, haben eine Tagesordnung und entscheiden gemeinsam über die Agenda der Welt. Url

Aber wenn eine große Entscheidung ansteht, sind sie normalerweise nur Kinder der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Sie sollten sich also an die Generalversammlung wenden und den Segen des Generalsekretärs einholen, der das Oberhaupt der Vereinten Nationen ist und der WHO seinen Segen geben sollte. Im Fall der Internationalen Gesundheitsvorschriften sehe ich das nicht, falls das ein Anhaltspunkt ist. Url

Silvia Behrendt: Nun, ich möchte noch hinzufügen, dass die Internationalen Gesundheitsvorschriften ein sehr interessantes System sind, da es sich um einen internationalen Vertrag handelt, der auf das Internationale Sanitätsabkommen von 1850 zurückgeht. Es handelt sich also um eines der ältesten internationalen Rechtssysteme, die von der WHO übernommen und in der WHO-Verfassung anerkannt wurden, weil sie bereits ein Schnellregulierungssystem im Sinn hatten, das sie haben wollten. Sie hatten also diesen Regelungsprozess, der besagt, dass die Mitgliedstaaten im Rahmen der Vorschriften für das Gesundheitsrecht, auf die man sich jetzt bei einer Pandemie berufen kann, die Möglichkeit haben, sich für oder gegen eine Teilnahme zu entscheiden. Durch die verabschiedete Resolution muss der internationale Vertrag also in dem Mitgliedstaat in Kraft treten, andernfalls muss er sich ausdrücklich dagegen entscheiden. Es handelt sich also um den umgekehrten Prozess des internationalen Rechts. Das ist etwas ganz Besonderes. Und ich glaube, keine andere internationale Organisation, zumindest habe ich keine andere internationale Organisation gefunden, die diese Fähigkeit hat. Url

Doch was sie getan haben, ist demokratisch, weil es ein zwischenstaatlicher Verhandlungsprozess war. Und das Interessante ist, dass sie nur wegen des Auftretens von SARS diese neue Ideologie der “globalen Gesundheitssicherheit” übernommen haben, die besagt, dass nicht die endemischen Krankheiten verheerend für die Menschen sind, sondern nur neue Krankheiten, für die es keine medizinische Behandlung gibt. Url

So fügten sie dieses neue Konzept in die alten Gesetze ein, die bereits bei der WHO und in der Welt existierten. Sie haben also diese völlig neue Ideologie übernommen. Das ist eine sehr auffällige Sache, die wir jetzt haben. Und es wurde als Resolution verabschiedet. Das Interessante daran ist, dass es sich um einen internationalen Vertrag handelt und die WHO keine Partei ist, sondern nur an die Resolution gebunden ist. Bei anderen internationalen Verträgen, wie dem Rahmenabkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums, ist die WHO dagegen Unterzeichnerin. Es handelt sich also um ein internationales Gesetz und nicht um einen Vertrag. Url

Reiner Fuellmich: Das verstehe ich immer noch nicht. Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen mir, meinen Landsleuten und diesen Internationalen Gesundheitsvorschriften. Url

Silvia Behrendt: Das ist ein Problem des gesamten Völkerrechts. Url

Reiner Fuellmich: Na ja, eigentlich nicht. Ich denke, das ist ziemlich einzigartig. Url

Silvia Behrendt: Die Mitgliedstaaten haben zugestimmt; die Mitgliedstaaten haben 2005 ihre Zustimmung gegeben. Sie haben alle gesagt, dass sie diese neue Art von Regeln für das internationale Recht haben wollen, und jetzt sind sie verpflichtet, sie auf nationaler Ebene umzusetzen. Seit 2007 sind sie in Kraft getreten und sie sind verpflichtet, sie umzusetzen. In Österreich zum Beispiel, wo ich herkomme, gibt es keine Notstandsklausel in der Verfassung, und wir haben auch keine Gesundheitsgesetze oder Epidemiologiegesetze verabschiedet. Es gibt keine Notstandsklausel und wir haben immer noch das gleiche Regime. Url

Das ist es, was ich immer sage. Welches Rechtssystem und welche Verfassung ein Land auch immer hat, das System kann sich natürlich auf jedes Land mit jeder Verfassung und jedem Rechtssystem auswirken, es ist mit oder ohne Notstandsklausel möglich. Sie wenden Notstandsregeln an. Das ist es, was ich sehen kann. Zumindest ist das meine Meinung. Url

Astrid Stuckelberger: Es ist dasselbe mit den Millenniums-Entwicklungszielen und den Zielen für nachhaltige Entwicklung, die von 2015 bis 2030 zu reichen scheinen. Sie haben einen ganzen Mechanismus um diese Ziele herum entwickelt und es wird immer undurchsichtiger. Und es wird auch immer unklarer, wie viel wir als Bürger wirklich entscheiden. Wir entscheiden gar nichts mehr, weil es so komplex und unübersichtlich wird. Url

Reiner Fuellmich: Wir müssen uns definitiv unsere Souveränität zurückholen. Das ist die Schlussfolgerung, die ich daraus ziehe, denn selbst wenn die EU z.B. ein neues Gesetz ausarbeiten will, kann sie beschließen, dass sie diese Gesetze einführen will, aber wenn die Mitgliedsstaaten es nicht in ihren eigenen Ländern ratifizieren, wird es nicht zum Gesetz in ihren Ländern. Das ist für mich sehr überraschend und ich denke, auch für viele Juristen, die über diese Dinge Bescheid wissen sollten. Das ist sehr beunruhigend, denke ich. Url

Silvia Behrendt: In der EU haben sie diese HERA-Agentur geschaffen, die das Gleiche ist, aber wahrscheinlich viel mehr Zwang ausübt. Und das ist ein riesiges Problem. Sie haben keine Befugnisse in Gesundheitsfragen und doch behaupten sie, sie zu haben, schaffen Agenturen und erteilen uns Anweisungen, ohne demokratische Prozesse. Url

Reiner Fuellmich: HERA steht für Health Emergency Response Agency (Agentur für Gesundheitsnotfälle), richtig? Url

Silvia Behrendt: Ja. Url

Reiner Fuellmich: Und gibt es nicht das Gerücht: Wenn unsere nationalen Regierungen in der EU kollabieren, dann übernehmen sie das und unter der EU-Kommission wird es eine Art Mini-Weltregierung geben. Klingt das plausibel? Url

Silvia Behrendt: Ich habe keine Ahnung aber ich bin sicher, dass sie das gerne tun würden. Url

Astrid Stuckelberger: Ja, das ist die Idee dieses Pandemievertrags. Denn dieser Pandemievertrag enthält am Ende Artikel, die besagen, dass wir als Mitgliedstaaten mit der Verfassung der WHO keine andere Verfassung brauchen. Damit wird nicht nur die Macht der Mitgliedsstaaten, d.h. der Vereinten Nationen, beschnitten, sondern es werden auch eine ganze Reihe nichtstaatlicher Akteure einbezogen – NGOs, GAVI, zwischenstaatliche, internationale Organisationen, weil sie viele Dinge nutzen können. Bill und Melinda Gates könnten eine NGO sein und machen dann verschiedene Dinge. Die Rockefeller Foundation, die ich in der WHO kennengelernt habe, kommt zu Sitzungen und ist eine NGO, von der wir nicht wissen, was sie ist. Url

Die nichtstaatlichen Akteure sind also auch zu diesem neuen Vertrag eingeladen, der buchstäblich durch die WHO-Verfassung – eine Weltverfassung – wegen einer “Pandemie” in Kraft treten würde. Url

Reiner Fuellmich: Letztendlich haben wir es also mit privaten Vereinigungen, ja sogar mit Privatpersonen zu tun, die über die Weltgesundheitsorganisation unsere nationalen Regierungen übernehmen und die Gesundheit als Brechstange benutzen, um das zu tun, was sie wollen. Url

Astrid Stuckelberger: Ja, das könnte man so sagen, denn die öffentlich-private Partnerschaft hat sich, wie man an der Finanzierung sehen kann, durchgesetzt, denn GAVI und private Partner haben begonnen, in die gesamten Vereinten Nationen einzudringen und sich dort einzumischen. Ich habe mich damit befasst, weil ich für die Schweiz die Teilnahme an den Tagen der offenen Tür der Vereinten Nationen für zwei Tage organisieren sollte usw. Ich habe eine Menge über eine Organisation gelernt, von der niemand etwas hört. Url

Es handelt sich dabei um eine private Organisation namens UN Global Compact. Und der Global Compact der Vereinten Nationen ist ausschließlich privatwirtschaftlich. Und sie können zum Beispiel finanzieren … Ich meine, sie sind offen für Partnerschaften. Url

Silvia Behrendt: Und um noch etwas hinzuzufügen, auch die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften ist sehr merkwürdig, denn sie wird durch so genannte externe Bewertungen durchgeführt, die von der Global Health Security Agenda vorgenommen werden. Und wenn man sich die Website der Global Health Security Agenda anschaut, dann steht dort, dass sie ein privates Konsortium hat, und man weiß nicht, um welches private Konsortium es sich handelt. Aber Sie wissen, dass diese externen Bewerter nach Deutschland gehen, in jedes Land. Es steht sogar auf der Website des RKI und sie loben, wie toll es ist. Aber sie sagen nicht, dass es von privaten Einrichtungen durchgeführt wird. Das weiß man nicht. Also ich will nicht, dass Gesetze von privaten Einrichtungen umgesetzt werden. Das ist absolut undemokratisch. Und sie sind sehr stolz darauf. Url

Reiner Fuellmich: Das ist bizarr. Url

Virginie de Araujo Recchia: Wenn ich es richtig verstehe, gibt es private Berater, die auch mit der WHO zusammenarbeiten, wie McKenzie, die auch ein Zweig der Bill Gates Foundation sind? Url

Astrid Stuckelberger: Das ist eine gute Frage. Ich habe tatsächlich nach der Verbindung zwischen McKenzie und der WHO gesucht, weil wir wissen, dass sie für die Kommunikation verantwortlich sind. Und ich glaube, sie haben es unter ein zwischenstaatliches Gremium gestellt, das sie gerade einrichten. Wie lautet der genaue Titel? Zwischenstaatliches Gremium für diesen Vertrag zur Verhandlung – Inter-governmental Negotiating Network, oder so ähnlich [Zwischenstaatliches Verhandlungsgremium (INB)]. Url

Dies geschieht gerade im Exekutivausschuss. Es ist also ein bisschen beunruhigend, weil ich denke, dass all diese Kommunikationsagenturen darin verwickelt sind. Es gibt nicht nur eine. Url

Viviane Fischer: Was trägt dieser Vertrag zu der Situation bei, die wir jetzt haben? Url

Silvia Behrendt: Nun, der Vertrag ist sehr mysteriös. Ich habe gerade gehört, wie der ehemalige Rechtsrat der WHO darüber gesprochen hat. Er ist im Internet verfügbar. Und er ist sehr politisch. Der wohl vehementeste Befürworter ist Charles Michel [Präsident des Europäischen Rates]. Er hat diesen Vertrag vorgeschlagen, die Europäische Union will diesen Vertrag, die USA sind so etwas wie ein Aushängeschild. Sie haben einen Vorschlag gemacht, den sie dringend bekräftigen wollen. Url

Das Problem ist also, dass nur eine kleine Zahl von Unterzeichnern unterschreiben wird, wenn sie sich auf einen Vertrag stürzen. Und die IHR sind ein universell anerkanntes Instrument. Wir haben nicht erwähnt, dass sie auch gute Aspekte haben, die vernachlässigt und verletzt werden: Sie haben eine Klausel zur Umsetzung der Menschenrechte, die nicht respektiert und völlig missachtet wird. Url

Es gab also am Ende Kompromisse, als sie die Resolution durchbrachten. Aber sie werden einfach nicht erwähnt und es gibt kein Gericht, das eine Verletzung dieser Klausel feststellen würde. Url

Das Problem ist also, dass sie wahrscheinlich eine vorgeschaltete und eine nachgeschaltete Pharmaindustrie haben wollen. Denn es ist nicht einmal der Geltungsbereich des Vertrages klar. Es wird nur sehr viel darüber kommuniziert. Der Generaldirektor ist ein großer Befürworter dieses Abkommens, weil er in gewisser Weise sehr politisch ist. Und es ist sehr merkwürdig, welche Absichten dahinter stecken. Url

Es heißt “preparedness and response” (Vorsorge und Reaktion). Wir wissen, dass sie ein neues Verfahren erfunden haben, das ebenfalls problematisch ist. Es nennt sich WHO Emergency Use Authorisation. Hier kann Big Pharma zur WHO gehen und sagen: “Ich erfinde ein neues Arzneimittel oder ein neues Diagnostikum für diese Art von Krankheit, für diesen Notfall der öffentlichen Gesundheit. Wir möchten, dass Sie es auf unsere Liste setzen”. Dann wird es auf die Liste gesetzt und mit einem Haftungsausschluss versehen, der besagt, dass es keine Garantie und keine Befürwortung der WHO gibt, und wenn jemand stirbt, ist es nicht die Schuld der WHO, es ist ja nur eine Liste. Url

Dann nimmt GAVI diese Liste und sagt: “Oh, wir können sie in die ganze Welt exportieren. Auch wenn wir keine strengen und sehr kompetenten medizinischen Behörden haben. Wir haben diese Liste der WHO und können sie nun für das Ziel einsetzen.” Das ist es, was sie in den Verträgen von GAVI und dieser Impfstoff-Allianz, dieser sogenannten COVAX-Anlage, dem dritten Pfeiler des Handlungsbeschleunigers, tun. Url

Sie würden wahrscheinlich gerne bessere regulatorische Wege finden, damit es ein normaler Prozess wird, indem Big Pharma zu einer internationalen Organisation geht, aber dann ist es eigentlich ein Vertrag des privaten internationalen Rechts, nicht des öffentlichen internationalen Rechts. Denn das Problem des internationalen Kundenrechts wird nicht anerkannt, das heißt, es ist eine Norm, von der nicht abgewichen werden kann, dass es keinerlei medizinische Behandlungen ohne Ihre Zustimmung gibt. Also, ja, das ist ein großes Problem. Url

Reiner Fuellmich: Wir haben heute Abend von allen anderen Experten erfahren – natürlich auch von den drei Experten, die zu Beginn dieser Sitzung ausgesagt haben -, dass zum Beispiel in Großbritannien das Gesundheitswesen weitgehend privatisiert wurde. Es wird von privaten Gruppen, sogar von privaten Wohlfahrtsverbänden, kontrolliert. Wir haben erfahren, dass durch diese Privatisierung sogar das psychiatrische System privatisiert worden ist. Hinter all dem stehen Privatleute, die auf diese Weise alles kontrollieren. Sie schaffen sogar ihre eigenen zukünftigen Führungskräfte, ähnlich wie es das Weltwirtschaftsforum tut, d.h. sie haben ihre eigenen Leute, denen sie dann anscheinend sagen, was sie in den Machtpositionen der Regierung zu tun haben. Url

Wenn ich mir das “Wer” anschaue, dann gibt es einen Mann namens Tedros, er ist der Generaldirektor. Wer ist er? Ich habe in den Zeitungen gelesen, dass in seinem eigenen Land eine Strafanzeige gegen ihn wegen Völkermordes gestellt wurde. Ist das die typische, sagen wir mal, Marionette, die von den privaten Akteuren, die das Gesundheitswesen betreiben, eingesetzt wird, um ihre Ziele zu erreichen? Url

Astrid Stuckelberger: Nein, ich muss sagen, dass ich so einen Generaldirektor noch nie gesehen habe. Ich habe viele gekannt. Aber ich weiß auch aus eigener Erfahrung, dass die Mitarbeiter sehr unzufrieden mit ihm waren und seinen Rücktritt forderten. Und natürlich ist es nie dazu gekommen. Url

Ein weiterer Knüller, falls ich das nicht schon gesagt habe, ist, dass im Vorstand der GAVI-Stiftung die Personen aufgeführt sind, die an GAVI beteiligt waren. Nun, Tedros war schon bei GAVI, bevor er zum Generaldirektor gewählt wurde. Ein Interessenkonflikt. Er war also zwischen dem 22. Januar 2009 und September 2011 im Vorstand, wie ich hier geschrieben habe. Url

Die andere Person mit Interessenkonflikt ist die Präsidentin von Irland, die an der Spitze der Menschenrechtskommission stand. Ich kenne sie, bin aber sehr überrascht, dass sie von November 2008 bis September 2011 zusammen mit dem Präsidenten dort war und sogar GAVI unterzeichnet hat. Ich kann Ihnen das Papier geben. Das ist kein Problem. Es ist sehr genau: 25. November 2008 bis zum 14. September 2011. Url

Es gibt viele Namen, die ich nicht kenne, und ich bin mir sicher, dass Sie viele Namen finden werden, die Sie vielleicht auch in Ihren Ländern finden können, denn es gibt Ländervertreter, die bei GAVI waren, bevor sie überhaupt in Position waren. Url

Es ist also klar, dass er [Tedros] bereits mit Bill Gates verstrickt war. Url

Reiner Fuellmich: Überall, wo man hinschaut, sieht man Interessenkonflikte. Url

Siehe auch
Beste Freunde: Twitter, Facebook, Google, CDC, NIH & WHO

Ana Garner: Ja, ich habe nachgesehen, welche Länder Mitglieder der WHO sind. Ich sehe viele, viele. Ich sehe sogar kein einziges, das ich nicht kenne – 194. Gibt es auch Länder, die nicht Mitglied der WHO sind? Url

Astrid Stuckelberger: Im Moment sind es, glaube ich, die USA? Oh nein, die sind wieder dabei, okay. Url

Wie Sie vielleicht wissen, hat der Vatikan einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen, und das ist auch ein Thema, über das ich sprechen wollte, denn es geht um Werte, Religion und PSYOP. Sie sind Beobachter und sie sind überall. Die anderen Religionen sind im Allgemeinen beim Weltkirchenrat, direkt vor dem großen Gebäude, das Bill Gates mit unserem Schweizer Geld in drei Jahren gebaut hat. Ich meine, das müssen Sie wissen. Url

Ich möchte nur etwas hinzufügen, was rechtlich interessant sein könnte. Es gibt, im Anhang in den Anmerkungen am Ende dieser Internationalen Gesundheitsverordnung von 2005, zwei Länder, die Vorbehalte gemacht haben, dass sie damit nicht ganz einverstanden sind, weil sie ihre globale Sicherheit national anwenden wollen. Und Sie können sich denken, wer das ist. Es sind die USA und der Iran. Url

Es ist also interessant zu sehen, dass es zwei Länder geschafft haben, einen Vorbehalt zu äußern. Wie kommt es, dass die anderen das nicht getan haben? Url

Reiner Fuellmich: Das liegt daran, dass ihre Bürger noch nicht gesprochen haben. Aber das werden sie. Url

Debbie Evans: Ich danke Ihnen. Da Sie das Vereinigte Königreich erwähnt haben, wollte ich nur kurz erwähnen, dass wir hier auch ein ernsthaftes Problem mit Ungeimpften haben, da jeder, der mit einem Covid-19-Positiv ins Krankenhaus eingeliefert wird, anscheinend auf einen beschleunigten Pflegeplan für das Lebensende gesetzt wird. Die Patienten scheinen Midazolam und Morphium zu erhalten, und zwar ohne ihre Zustimmung. Dies geschieht ohne die Zustimmung ihrer Familien. Diese Entscheidungen werden allein von den Ärzten getroffen. Und die Familien und die Patienten haben überhaupt kein Mitspracherecht. Url

Ich möchte sicherstellen, dass die ungeimpften Opfer dieser absoluten Katastrophe nicht vergessen werden. Und außerdem möchte ich Ihre Aufmerksamkeit auf CEPI lenken. CEPI wurde 2017 gegründet, CEPI und GAVI haben sehr eng zusammengearbeitet, sogar finanziell sehr eng zusammengearbeitet. Als CEPI 2017 ins Leben gerufen wurde, sagte Bill Gates bei der Eröffnung des Weltwirtschaftsforums, dass sie im Grunde die Sicherheit in Bezug auf klinische Studien abschaffen würden. Er sagte es geradeheraus und es wurde sogar im britischen Column News berichtet. Aber Bill Gates sagte, dass die Sicherheitsdaten und die Herstellung wegfallen würden, was es der 100-Tage-Mission ermöglichen würde, die Impfstoffe innerhalb von 100 Tagen nach Ausrufung einer Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation auf den Markt zu bringen. Das wollte ich nur kurz erwähnen. Url

Und was Whitney vorhin über die DARPA sagte, so haben wir unsere eigene, abgeschwächte DARPA, wenn Sie so wollen. Wir haben ARPA und auch Wellcome Leap, über das Whitney eine Menge Informationen hat, wenn es um Biowaffen und die Herstellung von Biochemikalien geht. Url

Und ich möchte auch noch einmal auf das Patent zurückkommen, das Rothschild-Patent von 2015. Wenn man sich das vollständige Papier ansieht, enthält es alles, was wir heute sehen, und es wurde 2020 genehmigt, wurde aber 2015 als vorrangig eingestuft. Es wurde also im Jahr 2015 geschrieben. Und was wir jetzt sehen, ist alles in diesem Patent enthalten. Zusammen mit der SPARS-Pandemie – die SPARS-Pandemie 2025 bis 2028 betrifft ein Coronavirus, und einige der [aktuellen] Namen sind dieselben wie in dem futuristischen Szenario von der John Hopkins University, wie zum Beispiel CoraVax. Es gibt also eine ganze Menge Ähnlichkeiten. Und ich weiß, dass Sie über Lock Step gesprochen haben, aber ich möchte nur noch einmal daran erinnern, dass SPARS Pandemie 2025 bis 2028 eine Aufschlüsselung nach Monaten enthält. Und wenn Sie sich ansehen, wann der erste Fall in unserem Land aufgetreten ist, nämlich im März, oder im Dezember in Wuhan, dann wird buchstäblich Monat für Monat beschrieben. Url

Die Vorhersage für die Zukunft scheint also die antimikrobielle Resistenz zu sein, die bereits in SPARS beschrieben ist. Und wir stellen fest, dass viele Menschen in diesem Land keinen Zugang zu Antibiotika haben und Hausärzte hier keine Antibiotika verabreichen wollen. Ich wollte das nur kurz anmerken. Ich danke Ihnen. Url

Reiner Fuellmich: Wir haben also viele Gründe, uns um unsere Souveränität zu sorgen. Nicht zuletzt wegen der internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation. Das scheint das übergreifende Thema zu sein. Durch ihre Verfassung und die überarbeiteten internationalen Gesundheitsvorschriften scheint sie zu versuchen, die Kontrolle über den Rest der Welt zu erlangen, einschließlich natürlich der 196 Mitgliedstaaten. Ist das eine richtige Einschätzung? Url

Silvia Behrendt: Ja, zumindest glaube ich das, denn im ersten Teil meines Gutachtens habe ich darauf vertraut, dass die militärischen Aspekte in dieser Agenda enthalten sind, aber nicht genannt wurden. Das ist der Grund, warum wir jetzt eine Art “Pandemie”-Reaktion haben, die nicht medizinisch sondern unverhältnismäßig und politisch ist und wir erkennen das nicht. Url

Denn sie haben dieses bioterroristische Szenario aufgenommen und die Sprache an die globale Gesundheitssicherheit angepasst – das ist auch das Center for Civilian Biodefence. Zur Zeit von Dark Winter hieß das Johns Hopkins Global Health Security Center auch Center for Civilian Biodefence, das war, glaube ich, der richtige Name. Es gab auch eine Zeitschrift mit dem Namen Bioterrorismus oder Biodefense, und jetzt heißt sie Global Health Security. Wir sollten also nicht vergessen, dass ein biologischer Krieg weitergehen könnte, zumindest ist es viel politischer, wie die Politiker selbst zugeben würden. Url

Astrid Stuckelberger: Ich möchte zwei Punkte hinzufügen. Url

Erstens sollten wir uns um die Vereinten Nationen insgesamt Sorgen machen, denn die Ziele für nachhaltige Entwicklung umfassen 17 Ziele und 169 Vorgaben. Es ist die Agenda 2030, und alles ist miteinander verwoben, vor allem zum Beispiel mit dem Klimawandel. Aber es gibt noch viele andere Mechanismen, die man im Auge behalten muss, wie zum Beispiel die UN-Allianz für SDG-Finanzierung. Was ist das? Wenn man nachforscht, stößt man auf viele Dinge, die sehr geheimnisvoll sind und die wir erst noch herausfinden müssen. Url

Die andere Sache, die Sie vielleicht interessiert, ist, dass es vier verschiedene Typologien für Pandemien oder öffentliche Gesundheitsnotfälle von internationaler Tragweite gibt. Ich habe mich um die Fallstudien gekümmert, wobei es sehr wichtig war, zwischen ihnen zu unterscheiden, und genau das sollten wir auch bei den aktuellen Ereignissen tun, denn wir konzentrieren uns alle auf den biologischen Faktor. Aber tatsächlich ist der erste Faktor die Infektionsbiologie. Der zweite ist die Biologie der Lebensmittel. Dahinter steht eine ganze Organisation namens INFOSAN. Der dritte Faktor ist chemisch, was Quecksilber oder Metalle und so weiter sein können. Und es gab einen deutschen Experten namens Kersten Gutschmidt, den ich einlud, und er hat immer sehr gute Berichte verfasst, aber es war sehr schwierig, dort Experten zu finden. Und das vierte Thema, das sehr wichtig ist, den Grund dafür werden Sie gleich sehen, ist die radioaktive Strahlung, und hier ist es noch schwieriger, Experten zu finden. Ich weiß das, weil wir in unseren Kursen Leute eingeladen haben, die sich mit diesem Thema befassen. Es ist die Internationale Atomenergiebehörde mit Sitz in Wien und sie sind Experten für radioaktive Strahlung, Atomkraft, Tschernobyl, Fukushima. Sie sind die wichtigsten in der Reihe. Url

Mich hat es schockiert, dass wir während der Fallstudien zu Fukushima die WHO gefragt haben, was sie getan hat. Und sie sagten: “Nein, der WHO wurde der Zugang zu Fukushima verweigert.” Das Visum wurde ihnen verweigert, weil die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) die erste ist, die dort sein darf. Das Seltsame ist, dass sie eine schriftliche Erklärung haben, die ihnen Macht über die WHO gibt. Url

Ich habe mir gerade heute angeschaut, was sie mit Covid machen. Ich kann Ihnen also mit Erschrecken sagen, dass sie für das RT-PCR-Kit verantwortlich sind. Bevor ich Ihnen erzähle, wie sie das gemacht haben, sollten Sie wissen, dass sie von den Vereinten Nationen unabhängig sind, dass sie einen eigenen internationalen Vertrag haben und dass sie der UN-Generalversammlung und dem Rat für soziale Sicherheit jedes Jahr Bericht erstatten. Es geht also um Atomwaffen, es geht um die radioaktive Bedrohung, die den ganzen Planeten vernichten könnte. Url

Sie sagen, dass die IAEA eine nukleare Diagnosetechnologie entwickelt hat, die helfen kann, Covid oder irgendetwas anderes bei Menschen und bei Tieren zu erkennen und zu identifizieren, denn Tiere werden von der Veterinärmedizin und von der FAO, der Food Administration Organisation, betreut. Sie haben diesen Test entwickelt. Und dieser Test, die RT-PCR, ist sehr effizient, weil es sich um eine polymerisierte Kettenreaktion und einen Schnelltest handelt, und sie halten sich für die Experten, insbesondere für Ebola, Zika und das Virus der Afrikanischen Schweinepest. Ich habe das erst heute gelesen und mir kommt es bekannt vor, denn sie bieten jetzt ein PCR-Testkit und ihr Labor an. Url

Sie sind also mit Labors verbunden und wir sprachen darüber, dass dort die Macht liegt. Und ich denke, dass man sich die Dinge dort genauer ansehen muss. Ich weiß nicht, was Sie denken, aber das ist ein bisschen beunruhigend. Url

Reiner Fuellmich: Sie meinen andere private Organisationen, oder halbprivate. Die meisten dieser Organisationen, über die wir heute Abend gesprochen haben, so gut wie alle internationalen Organisationen werden mehr oder weniger von Privatleuten, von privaten Gruppen, Wohltätigkeitsorganisationen usw. kontrolliert. Damit sind wir wieder bei dem Thema, das wir heute zum ersten Mal gehört haben, nämlich wie die Londoner City, im Grunde die Großfinanz, alles durch ihre Abgesandten kontrolliert. Es sind Privatleute, die versuchen, die Kontrolle über den Rest der Welt zu erlangen. Auch hier müssen wir unsere Souveränität zurückerobern. Das ist es, was mir all dies im Moment sagt. Und wir müssen uns auch die PCR-Tests genauer ansehen, was wir morgen und in der morgigen Sitzung tun werden. Url

Astrid Stuckelberger: Und vielleicht sollten wir uns auch alle Nichtregierungsorganisationen ansehen, denn in der WHO gibt es die World Alliance of Hospitals, die Weltallianz der Allianzen, der Allianzen. Und da sind viele Briten an der Spitze. Man muss auch wissen, dass viele Militärs dabei sind, weil die CDC in den USA früher militärisch war. Und nebenbei bemerkt, glaube ich, dass sie es immer noch ist. Ich denke, man sollte diese WANGOs, also die Welt-NGOs, oder die Bingo-NGOs, also die Wirtschafts- und Industrie-NGOs, aus dem Weg räumen, denn dort sind die Drahtzieher, die sehr schwer zu finden sind, und sie haben viel mehr Macht, als wir denken. Url

Reiner Fuellmich: Die Menschen müssen lernen, dass sie sich abkoppeln und hinschauen müssen, Basisdemokratie aufbauen, in ihre Regionen und ihre Gemeinden schauen. Sie wissen am besten, was gut für sie ist. Url

Dexter L-J. Ryneveldt: Ich möchte nur darüber sprechen, dass Sie, Frau Dr. Silvia, die globale Sicherheit erwähnt haben. Und ich möchte, dass Sie das vielleicht in die richtige Perspektive rücken, wenn es um die Definitionsänderungen der Weltgesundheitsorganisation im Jahr 2009 geht. Url

Silvia Behrendt: Sie meinen, dass Sie sich auf die “Pandemiekriterien” beziehen? Url

Dexter L-J. Ryneveldt: Das ist richtig, vielen Dank. Url

Silvia Behrendt: Nun, meine persönliche Meinung ist, dass die WHO erkannt hat, dass sie keine Pandemie-Definition mehr braucht, weil sie nur noch einen PHEIC, einen öffentlichen Gesundheitsnotfall von internationaler Tragweite, braucht, um Impfstoffe herzustellen. Und es spielt keine Rolle, wie die Pandemie in nicht-juristischen Dokumenten definiert wird. Sie haben also den sehr hohen Schwellenwert gesenkt, weil sie erkannt haben, dass sie jederzeit einen öffentlichen Gesundheitsnotstand ausrufen können, solange es eine internationale Ausbreitung gibt und solange sie über Diagnosen verfügen. Sie haben sich also nicht mit diesem Thema beschäftigt und das ist unser Problem. Außerdem suchen die Juristen immer nach der Definition einer Pandemie, die jedoch keine rechtlichen Konsequenzen nach sich zieht, die mit der Definition einer Pandemie verbunden sind. Aber es hat enorme rechtliche Konsequenzen, wenn man eine Pandemie ausruft, wenn der Generaldirektor seine Befugnis nutzt und den Gesundheitsnotstand von internationaler Tragweite ausruft. Url

Dexter L-J. Ryneveldt: Ich danke Ihnen vielmals. Url

Virginie de Araujo Recchia: Erklärt das vielleicht, warum sie die Modelle von Sir Ferguson verwenden, um die Angst zu schüren und eine Pandemie zu erklären? Denn die Epidemiologie und die Mathematik, die sie verwenden und die nicht nützlich sind, werden fälschlicherweise verwendet, um die Ausbreitung des Virus zu untersuchen. Vielleicht verwenden sie diese synthetischen Informationen aus diesen Modellen? Es erscheint nämlich sehr seltsam, dass sie die Modelle von Sir Ferguson verwenden, die überhaupt nicht funktionieren. Und zwar wurden diese Modelle in anderen Ländern kopiert, zum Beispiel in Frankreich. Wir haben das für selbstverständlich gehalten. Und es basiert überhaupt nicht auf Erfahrung und Medizin, es ist nur Mathematik – das können wir überhaupt nicht gebrauchen. Aber ich würde gerne wissen, ob wir aus diesem Grund diese Modelle benutzen, um die Angst vor der Pandemie zu verstärken und die Massen zu manipulieren. Url

Silvia Behrendt: Ich weiß nichts Genaueres darüber, denn eigentlich hatten sie alles, was sie brauchten, um einen öffentlichen Gesundheitsnotstand auszurufen. Und die nationalen Regierungen brauchten die Bevölkerung, damit sie mitmacht, schätze ich. Sie brauchten es also für die Bevölkerung, denn es gab auch die erste PHEIC, die 2009 ausgerufen wurde, bei der die Impfstoffe hergestellt wurden, aber niemand wurde bedroht, zumindest wurde ich durch diese PHEIC nicht bedroht, weil es keine Medienberichte gab, die uns bedrohten. Aber jetzt brauchten sie die Bevölkerung, damit sie während der Lockdowns zu Hause bleibt und sich am Ende impfen lässt. Das ist meine persönliche Erklärung. Url

Virginie de Araujo Recchia: Ja, denn nach dem Modell von Sir Ferguson war die einzige Lösung der Impfstoff und überhaupt keine Behandlung, nur Impfstoffe. Url

Astrid Stuckelberger: Aber ich könnte noch hinzufügen, dass es viele Definitionen gibt, wissenschaftliche Definitionen. Sie haben nicht nur den Begriff “Pandemie” geändert. Sie haben die Definition von “Angehörigen der Gesundheitsberufe” geändert, das sind alle. Sie haben den Begriff “Datenschutz” geändert, es gibt keinen Datenschutz mehr. Sie haben die Ethik nicht berücksichtigt, zum Beispiel bei der Kommunikation im Rahmen des Kurses zur Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften – und das muss man tun, um die Leute zu beruhigen: “Wir wissen nichts, wir suchen nach etwas, ihr werdet schon wissen, was los ist”, und Schritt für Schritt werden die Leute informiert. Und da war die Angst sofort da. Url

Das war nicht nur eine psychologische Operation für diese Angst, diese ständige Angst mit Fällen, mit Bildern, mit Todesfällen – die keine Todesfälle waren, weil wir heute wissen, dass es im Jahr 2020 nicht mehr Todesfälle gab – sondern auch mit Widersprüchen, die wir vorher erwähnt haben. Und das ist die Psychologie nach Melanie Klein. Man erzeugt psychotische Menschen und Kinder, wenn man sagt: “Ich liebe dich und ich hasse dich”, und zwar mit dem gleichen Verhalten. Sie haben also einen sehr verrückten Unsinn von Kohärenz gemacht; keine Kontrolle, kein Gefühl von Kontrolle. Das ist auch ein anderes Konzept in der Psychologie. Und sie verunsichern die Menschen total, was übrigens ihr Immunsystem schwächt. Url

Was sie auch in psychologischer Hinsicht getan haben, ist, dass sie alle Religionen und alle Glaubenssysteme beseitigt haben. Das ist etwas, das die Menschen aufrecht hält; sie haben die Religion zensiert, sie haben den Tod zensiert. Sie haben das Ritual des Todes verboten, das eines der wichtigsten Rituale ist, wenn man eine gute Trauer, Entwicklung, Kohärenz und Heilung haben will. Url

Es gibt also viele Dinge, die sie getan haben, nicht nur diese Manipulation, ich kenne Sir Ferguson nicht, aber … Url

Ich denke, ich könnte noch eines hinzufügen. Sie haben die Werte komplett umgedreht. Und das ist ein bisschen diese Melanie-Klein-Psychose. Ich nenne es das Hänsel und Gretel-Syndrom, denn “Ich liebe dich, ich gebe dir das, ich werde ethisch sein, wir werden dich mit dem Impfstoff gut behandeln”, und sie bringen sie um. Und sie haben die ethischen Forschungsrichtlinien, die wir zwischen 2006 und 2009 entwickelt haben und an denen ich beteiligt war, völlig außer Kraft gesetzt. Url

Alle Werte sind also auch eine psychologische Strategie. Sie haben die Werte und die Definition verändert. Url

Reiner Fuellmich: Eines ist sicher: Es geht nicht um Gesundheit. Url

Debbie Evans: Wenn ich das kurz klarstellen darf: Professor Ferguson hat im Jahr 2002 modelliert, dass es im Vereinigten Königreich 50.000 Todesfälle durch Rinderwahnsinn geben würde. Und er hat ein völlig falsches Modell erstellt, denn wir sahen die Verbrennung all unserer Rinder bei 150 Todesfällen. Er lag also völlig falsch. Und wir waren im Vereinigten Königreich sehr überrascht, als wir herausfanden, dass Neil Ferguson für die Modellierung dieser Pandemie verantwortlich war, weil er bei der letzten Pandemie so falsch lag. Url

Er geriet auch mehrmals in die Schlagzeilen und musste von seinem Posten bei SAGE zurücktreten, weil er dabei erwischt wurde, wie er gegen die Lockdown-Regeln verstieß. Das wollte ich nur über Professor Ferguson hinzufügen. Url

Reiner Fuellmich: Die Frage ist, wie kommt es, dass er immer noch im Amt ist? Url

Debbie Evans: Das ist eine wirklich gute Frage, die ich leider nicht beantworten kann, aber er sollte es nicht sein. Das sollte er nicht. Url

Astrid Stuckelberger: Interessenkonflikt. Url

Debbie Evans: Auf jeden Fall. Er arbeitet auch sehr eng mit Saudi-Arabien zusammen. Ich habe den Namen vergessen, ich werde ihn herausfinden, ich kann ihn nicht lesen, um ihn auszusprechen, aber er arbeitet sehr eng mit dem Imperial College zusammen, das die meisten Alumni aus China hat. Als Präsident Xi zu seinem Staatsbesuch kam, war das Imperial College die einzige Universität, die er besuchte. Das Imperial College hat enge Beziehungen zu China und hat auch eine Reihe unserer Krankenhäuser übernommen, so dass wir jetzt einen Imperial NHS Trust haben. Url

Imperial – ich könnte stundenlang über Imperial und Professor Alice Gast, die Präsidentin von Imperial, sprechen, die eine Vorlesung über George Orwells 1984 hielt. Es ist also eine ganze Menge los bei Imperial und ich könnte noch viel mehr über Imperial berichten. Url

Aber Professor Ferguson geriet 2002 wegen des Rinderwahnsinns in Verruf. Das wollte ich nur kurz einwerfen. Ich danke Ihnen. Url

Reiner Fuellmich: Es ist in der Tat erstaunlich, wie viele Leute völlig inkompetent sind in dem, was sie tun. Einer von ihnen ist die Person, die die EU-Kommission leitet. Sie ist in jedem einzelnen Job, den sie bisher innehatte, gescheitert. Es ist unglaublich, wie viele völlig inkompetente Leute offensichtlich von den Leuten im Amt gehalten werden, die sie dorthin gebracht haben – diese superreichen Leute, die irgendwie durch die City of London und ihre fünften Kolonnen, die es überall auf der Welt zu geben scheint, versorgt und am Leben gehalten werden. Wir werden all diese Vorkommnisse genauer unter die Lupe nehmen müssen. Url

Astrid Stuckelberger: Ich möchte nur eines hinzufügen: Wir sprachen über McKinsey; der Sohn von Frau von der Leyen arbeitet für McKinsey. Und der Sohn von Fabius, in Frankreich, arbeitet für McKinsey. Sie wissen schon, die Vetternwirtschaft. Url

Virginie de Araujo Recchia: Von der Leyen hatte auch ein Problem, als sie in Deutschland Verteidigungsministerin war, glaube ich. Url

Reiner Fuellmich: Und auch, als sie, ich glaube, Familienministerin oder so etwas in der Art war. Sie hatte immer Probleme, wurde aber im Amt gehalten. Url

Virginie de Araujo Recchia: Und das war schon ein Problem mit den McKinsey-Verträgen. Url

Reiner Fuellmich: Ich denke, McKinsey ist eine wichtige Institution in dieser ganzen Sache. Denn wir haben von einem anderen Experten erfahren, dass Bill Gates McKinsey benutzt, um sicherzustellen, dass seine Berater die Berater von – zum Beispiel – Ursula von der Leyen werden – all die anderen wichtigen politischen Persönlichkeiten. durch das Netzwerk von McKinsey. Url


An 19.02.22 erschienen auf: https://dailyexpose.uk/2022/02/19/gavi-gates-who-international-health-regulations/ Url

Übersetzung: Quer gedacht Url

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